Kirsten Eickhoff-Weber: "Wir fordern die Landesregierung, den Landwirtschaftsminister auf, jetzt mit allen Beteiligten auf einem Schweinegipfel nach gemeinsamen Lösungen zu suchen!“
Kirsten Eickhoff-Weber: Containern legalisieren! Sie erinnern sich gewiss, darüber haben wir hier im letzten Jahr, im Juni bereits diskutiert. Wir hatten u.a. den Antrag gestellt, endlich rechtliche Rahmenbedingungen für das Containern zu schaffen.
Kirsten Eickhoff-Weber: Nach zwei Fraktionsgesetzen zur Änderung des Landesplanungsgesetzes jetzt ein Regierungsentwurf und ein Änderungsantrag der Jamaika-Fraktionen
Kirsten Eickhoff-Weber: "Die SPD steht im engen Austausch mit den Schaustellern, wofür wir uns auch ausdrücklich bedanken! Die finanziellen Hilfen für die Betriebe wurden nicht zuletzt durch die professionelle Arbeit ihrer Verbände möglich.“
Unsere Landwirt*innen müssen in vielerlei Hinsicht mit immer höheren Erwartungen zurechtkommen: Sie sollen Lebensmittel zu möglichst günstigen Preisen produzieren, gleichzeitig sollen sie auch für Klimaschutz und Artenvielfalt sorgen.
Kirsten Eickhoff-Weber: Wer jetzt eine Berufsausbildung macht, ist von den Auswirkungen der Covid-19 Pandemie gleich doppelt getroffen: die beruflichen Schulen waren geschlossen, und viele Ausbildungsbetriebe mussten ihren Betrieb einschränken oder einstellen, Ausbildungsverträge wurden durch die Betriebe aufgekündigt.
Kirsten Eickhoff-Weber: Liest man die Überschrift ihres Antrags „Tierhaltung zukunftsfähig machen, tierwohlgerechten Umbau erleichtern“, ist man durchaus gespannt.
Thomas Hölck und Kirsten Eickhoff-Weber: Wir begrüßen die von Bundesseite beschlossenen Überbrückungshilfen für kleine und mittelständische Unternehmen. Diese werden auch für die Schausteller bereitgestellt.
Thomas Rother und Kirsten Eickhoff-Weber: Die Landwirte müssen mit immer höheren Erwartungen zurechtkommen: Sie sollen Lebensmittel zu möglichst günstigen Preisen produzieren, gleichzeitig sollen sie auch für Klimaschutz und Artenvielfalt sorgen. Ein „Weiter so“ kann es nicht geben, darüber sind sich mittlerweile alle einig.
Habersaat&Eickhoff-Weber: Es war schlicht frech, was die Landesregierung zu den Kosten ihres Vorhabens im Vorfeld mitteilte. Die Gesetzesänderung sei nur ‚abstrakt-generell‘, führe zu keinen Kosten.
Eickhoff-Weber und Stegner: Gewerkschaften und SPD haben schon vor der Corona-Pandemie die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Vertragsarbeitern immer kritisiert, während die Arbeitgeber regelmäßig abgewiegelt haben.
Kirsten Eickhoff-Weber: Der Antrag des SSW ist aus der Zeit vor Corona. Wie in vielen anderen Bereichen, macht uns die Krise aber auch hier verstärkt deutlich, dass wir vor großen Herausforderungen stehen.
Thomas Hölck und Kirsten Eickhoff-Weber: "Die Schausteller müssen über die Zeit des wirtschaftlichen Einbruchs gerettet werden. Ansonsten gingen nicht nur ganze wirtschaftliche Existenzen, sondern auch ein wertvolles kulturelles Erbe verloren."
Kirsten Eickhoff-Weber: Gut, dass endlich über die Düngeverordnung entschieden ist! Der Kompromissvorschlag des sozialdemokratischen Landwirtschaftsministers des Saarlandes war klug.
Weber&Redmann: Liest man den heute präsentierten 2. Nährstoffbericht aufmerksam, fällt auf, dass er aus dem November 2019 datiert. Seit 4 Monaten liegt dieser Bericht vor und erblickt erst jetzt, einige Tage vor der Entscheidung des Bundesrats das Licht der Öffentlichkeit.
Kirsten Eickhoff-Weber: Seit Jahren diskutieren wir hier im Landtag die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie, die Nitratrichtlinie und die Düngeverordnung.
Kirsten Eickhoff-Weber: Dem Minister und den zuständigen Mitarbeiter*innen danke ich für den Bericht. Aber so wie manche alte Rasse im Nebel der Vergangenheit versunken ist, so ist auch die vorgelegte Strategie an manchen Stellen noch im Nebel der Zukunft.
Kirsten Eickhoff-Weber: Einmal mehr beraten wir eine Änderung des Landesplanungsgesetzes, denn das ist die dritte in dieser Legislatur. Nach zwei Fraktionsgesetzen heute nun der erste Regierungsentwurf.
Redmann&Weber: Schleswig-Holstein bezieht sein Trinkwasser zu 100 % aus dem Grundwasser. Der aktuelle Bericht des Landesamtes für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume stellt uns vor die Frage, was all die Jahre für unser Grundwasser getan wurde
