Zum Equal Pay Day am Dienstag, den 7. März, und dem Internationalen Frauentag am darauffolgenden Mittwoch, den 8. März 2023, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern bleibt auch im Jahr 2023 als politische Aufgabe…
Der Bundestag hat heute weitere Weichen zur Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien in Deutschland gestellt. Das Parlament verabschiedete das Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes, das gleichzeitig auch die Spielräume ausgestaltet, die die seit Januar geltende sogenannte EU-Notfallverordnung den Mitgliedsstaaten…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 85. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 9. Februar 2023 TOP 23: Die Ankündigungen zu den Härtefallhilfen gegen die hohen Energiepreise sofort und vollständig umsetzen, Antrag der CDU/CSU, Drucksache 20/5584 Dr. Nina Scheer (SPD):…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 85. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 9. Februar 2023 TOP 23: Deutschlands Energieversorgung sichern und jetzt für den Winter 2023/2024 vorbereiten, Antrag der CDU/CSU, Drucksache 20/5543 Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident!…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 84. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 8. Februar 2023 TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zum außerordentlichen Europäischen Rat am 9. Februar 2023 Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und…
Anlässlich ihres Besuchs im Geesthachter Forschungszentrum Hereon, bei dem sie sich mit dessen Geschäftsführer Prof. Matthias Rehahn und Dr. Torsten Fischer, Leiter Kommunikation und Medien (vgl. Foto), austauschte, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin ihrer Fraktion:…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 82. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 26. Januar 2023 TOP 11 – CO2-Abscheidung, -Speicherung und -Nutzung, Drucksache 20/5350 Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren hier auf…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 82. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 26. Januar 2023 TOP 6 – Jahreswirtschaftsbericht 2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte starten mit dem Rückgriff auf eine Rede, die etwas…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 79. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 19. Januar 2023 TOP 7 – Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich, Drucksache 20/5165 Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte…
Zur Entscheidung der schleswig-holsteinischen Landesregierung, keine Sondergenehmigung für den Solarpark an der A1 in Großhansdorf zu erteilen, erklärt die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin ihrer Fraktion: …
THEMEN ENERGIE & KLIMASCHUTZ Soforthilfe Dezember und Energiepreisbremsen Die aktuelle fossile Energiepreiskrise und Preissteigerungen stellen eine große Belastung für alle Bürger*innen dar. Die Ampelkoalition hat verschiedene Entlastungspakete auf den Weg gebracht, um die Bürger*innen in Bezug auf die steigenden Energie-…
Zu den heute verabschiedeten Energiepreisbremsen erklärt die schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion: „Mit den Gas- und Strompreisbremsen schaffen wir ein schnell wirksames Instrument, um Überforderungen angesichts massiv gestiegener Energiepreise abzuwenden. Im Grundsatz wird bei…
Die Ampel-Koalitionsfraktionen verabschieden am Donnerstag, den 1. Dezember in 2./3. Lesung ein Gesetz zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier, sowie einen Entschließungsantrags mit Bezug auf das Strukturwandel-Gesetz. Hierzu erklärt Dr. Nina Scheer, Berichterstatterin und Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin der…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 67. Sitzung, Berlin, Freitag, den 11. November 2022 TOP 32 2./3. Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Neunzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes, Drucksache 20/4217 Dr. Nina Scheer: Sehr geehrte…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 62. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 19. Oktober 2022 Zusatzpunkt 1: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der AfD: Uneinigkeit in der Regierungskoalition – Konsequente Ausweitung des Energieangebots Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr verehrte Frau Präsidentin!…
Unter Verweis auf die aktuelle fossile Energiepreiskrise fordert die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer zum Energiesparen auf. Sie ist auch Energie- und klimapolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und setzt sich seit vielen Jahren für den beschleunigten Umstieg auf Erneuerbare Energien ein.
THEMEN ENERGIEPOLITIK Die aktuelle Situation zeigt: Wir müssen so schnell es geht auf Erneuerbare Energien umsteigen, um der fossilen Energiepreisfalle zu entkommen und dem fortschreitenden Klimawandel entgegenzutreten. Die nachhaltigste Unabhängigkeit von Energieimporten ist über den schnellstmöglichen Ausbau Erneuerbarer Energien…
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 47. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 07. Juli 2022 TOP ZP 4-10: Ausbau erneuerbarer Energien Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Helfrich, ich muss zunächst etwas richtigstellen.
Deutscher Bundestag – 20. Wahlperiode – 46. Sitzung. Berlin, Mittwoch, den 6. Juli 2022 ZP 2: Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU: Worten müssen Taten folgen: Konzertierte Aktion, Energiesicherheit und Bundeshaushalt Dr. Nina Scheer (SPD): Sehr geehrte Frau…
Das Recht auf selbstbestimmtes Sterben ist nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts der Maßstab für Fragen zum Thema Suizidhilfe. Der Bundestag berät derzeit mögliche Neuregelungen in Form von fraktionsübergreifenden Gruppenanträgen. Als Unterzeichnerin eines von aktuell drei behandelten fraktionsübergreifenden Gruppenanträgen „Künast, Dr.
