Übersicht

Dr. Nina Scheer, MdB für SPD SH (Dr. Nina Scheer, MdB)

Relevante Meldungen für den Landesverband der SPD Schleswig-Holstein

Sicherheit braucht stabile Infrastruktur: Nina Scheer zu Besuch beim Netzbetreiber SH Netz AG

Auf Einladung der Schleswig-Holstein Netz AG und deren Betriebsrat besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete den Standort in Ahrensburg. Die seit vielen Jahren mit Energiethemen und der Energiewende intensiv befasste Politikerin wurde hierbei durch den SPD-Bundestagskandidaten des Nachbarwahlkreises Bengt Bergt, seinerseits Betriebsrat in…

Newsletter: Juli 2021

Liebe Leserinnen und Leser,  in den letzten Sitzungswochen dieser Legislaturperiode hat die SPD-Bundestagsfraktion mit der Union um zahlreiche Gesetzesvorhaben gerungen; so viele wie noch nie in der Geschichte des Bundestages wurden in kürzester Zeit verabschiedet, wenngleich auch zentrale Vorhaben…

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Nina Scheer: Mehr Erneuerbare Energien im Verkehrssektor

Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote setzt Deutschland die Vorgaben der Europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie um und erhöht den Anteil EE im Verkehrsbereich bis 2030 auf 32 Prozent. Mit dem Instrument der Treibhausgasminderungsquote und im Einzelnen ausgestalteten sogenannten Erfüllungsoptionen werden Kraftstoffanbieter…

Bild: Benno Kraehahn

Nina Scheer: Für weltweite Bekämpfung der Pandemie den Patentschutz anpassen

Zur aktuellen Diskussion über die Verfügbarkeit von Impfstoffen und die patentrechtlichen Voraussetzungen zu deren Herstellung erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, federführende Berichterstatterin für Patentrecht der SPD-Bundestagsfraktion: „Die wirksame Bekämpfung der Covid-19-Pandemie verlangt als eine der akutesten und drängendsten Herausforderungen…

Newsletter: März 2021

Liebe Leserinnen und Leser,  mein aktueller Newsletter umfasst den Zeitraum vom 18. Dezember 2020 bis 28. Februar 2021.  In dieser Zeit hat der Bundestag etwa eine Flexibilisierung des Elterngeldes und aufgrund der anhaltenden Pandemie verschiedene Maßnahmen wie Kinderkrankengeld…

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Nina Scheer: Finanzmarkt-Whistleblowing herausragend zur Verfolgung von Wirtschaftskriminalität

Am 2. Februar 2021 stellte Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen Sieben-Punkte-Plan zur Reform der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vor. Als wesentliches Element sieht dieser vor, die Erkenntnisse von Whistleblowern von der BaFin in Zukunft systematisch erfassen und auswerten zu können. Eine…

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Gefährdung von Soldatinnen und Soldaten durch bewaffnete Drohnen wird verkannt

In der aktuellen Diskussion um bewaffnete Drohnen erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Es wäre verkürzt, die Frage des Schutzes von Soldatinnen und Soldaten auf spezielle Einsatzsituationen bewaffneter Drohnen zu verengen, in denen eine unmittelbare Schutzwirkung durch bewaffnete Drohnen teilweise angenommen…

Bild: Benno Kraehahn

Scheer: Whistleblower besser schützen

Zur Verabschiedung des Positionspapiers der SPD-Bundestagsfraktion „Whistleblower besser schützen“ erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, federführende Berichterstatterin: „Menschen, die aus Gewissengründen Rechtsverstöße und erhebliche Missstände aufdecken („Whistleblower“), erweisen unserer Gesellschaft einen wertvollen Dienst. Sie müssen hierfür nicht nur mehr Wertschätzung,…

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Scheer zu EEG-Novelle: Dringend benötigte Regelung für Altanlagen verabschiedet; die Erweiterung der Ausbaumengen und weitere Beseitigung von Hemmnissen müssen folgen 

Zur heutigen Verabschiedung der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Der Fortgang einer erfolgreichen Energiewende und von Klimaschutz wird entscheidend davon abhängen, ob und wie es gelingt, bestehende Hemmnisse beim Ausbau Erneuerbarer Energien abzubauen und weitere…

Newsletter: Dezember 2020

Liebe Leserinnen und Leser, der vorliegende Newsletter Dezember 2020 umfasst den Zeitraum vom 11. November bis zum 17. Dezember 2020 und deckt damit auch die Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2021 sowie die letzten beiden Sitzungswochen des Jahres ab. Hervorzuheben ist das…

Nina Scheer: kein Atomstrom nach 2022!

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) über die Entschädigungsregelungen für Atomkonzerne erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Auch mit dem Beschluss des BVerfG über die Änderungen des Atomgesetzes von 2018 zu Entschädigungen von Atomkraftwerksbetreibern gilt der Ausstieg im Jahr 2022…

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Nina Scheer: Neue Förderprogramme des Bundesumweltministeriums zur Unterstützung sozialer Dienste

Das SPD-geführte Bundesumweltministerium hat zwei neue Förderprogramme zur Unterstützung der sozialen Dienste bei der ökologischen Modernisierung aufgelegt. Hierzu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer: „Richtigerweise unterstützt auch das Bundesumweltministerium mit den neuen Fördermaßnahmen Akteure aus dem Sozialwesen und verknüpft die…

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Nina Scheer: Blockaden der Energiewende beseitigen

In Anknüpfung an den von Dr. Nina Scheer 2018 initiierten ‚Sozialdemokratischen Energiewende-Appell’, vgl. www.energiewende-appell.de, zu deren ErstunterzeichnerInnen zahlreiche Landespolitiker sowie der inzwischen verstorbene Klimaschutz-Pionier Erhard Eppler zählen und der von inzwischen über 1600 Unterzeichnerinnen getragen wird, veröffentlichte die SPD-Bundestagsabgeordnete…

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