Die Videokonferenzen sind der Schwachpunkt

Martin Habersaat: Die Distanzlerntage 2021 starteten mit massiven Problemen und es wurde dann langsam besser. Wer will, kann darin eine gute Nachricht sehen.

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SHIBB gestartet, aber vom falschen Startblock!

Kirsten Eickhoff-Weber: Die Pressekonferenz von Bildungsstaatsekretärin Dr. Stenke und Wirtschaftsminister Dr. Buchholz ließ klar erkennen, dass die Entscheidung bei den Jamaika-Koalitionsverhandlungen 2017, die Zuständigkeit für die berufliche Bildung vom Bildungs- auf das Wirtschaftsministerium zu übertragen, ausschließlich koalitionsarithmetische Gründe hatte.

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Wir unterstützen die Initiative von Polizeibeauftragter und GdP

Kathrin Bockey und Beate Raudies

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Özlem Ünsal SPD wirkt – Wohnraummangel darf nicht zum sozialen Pulverfass werden!

Özlem Ünsal: Nach Schneckentempo und Irrwegen wie bei Mietpreisbremse und Kappungsgrenze lenkt Jamaika endlich auf die richtige Spur!

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SPD-Landtagsfraktion beantragt Sondersitzung des Landtags

Ralf Stegner: Die Bundesregierung hat heute bestätigt, dass die für Ende Januar geplanten Beratungen von Bund und Ländern auf den kommenden Dienstag vorgezogen werden sollen.

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Die Europäische Kommission ignoriert den Minderheitenschutz

Birte Pauls und Delara Burkhardt: Wir haben die Europäische Bürgerinitiative, deren Ziel ein verstärkter Minderheitenschutz in Europa ist, von Anfang an unterstützt.

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Die Kritik an der Pflegeberufekammer ist verpufft

Birte Pauls: Die Pflegeberufekammer bereitet die Vollbefragung ihrer Mitglieder zum Fortbestand der Pflegeberufekammer ordnungsgemäß, transparent und in Rücksprache mit dem Sozialministerium vor.

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Jetzt doch: Impf-Termin per Einladung!

Ich begrüße, dass die Landesregierung endlich auf den öffentliche Druck reagiert und das Verfahren der Terminvergabe für Impfungen anpasst.

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Das Bildungsministerium müsste Zoom freigeben

Martin Habersaat: Es ist gut, dass der Bildungsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags sich frühzeitig darauf verständigt hat, jede seiner Sitzungen mit einem Bericht der Bildungsministerin zur aktuellen Corona-Lage an den Schulen, den Hochschulen und im Kulturbereich zu begonnen.

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Die Kritik hatte Erfolg

Birte Pauls: Die Landesregierung hat heute im Sozialausschuss erklärt, die über 80-jährigen Schleswig-Holsteiner*innen ab Ende Januar persönlich anzuschreiben, damit sie sich telefonisch und ohne Stress für einen Impftermin registrieren lassen können.

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Gut gemeint ist nicht gut gemacht!

Thomas Rother: So zeigt der in das parlamentarische Verfahren eingebrachte Gesetzentwurf der Landesregierung zur ambulanten Resozialisierung und zum Opferschutz in Schleswig-Holstein (ResOG SH) weiterhin einige Schwächen, auf die auch schon die an dem Gesetzgebungsverfahren beteiligten Fachverbänden und Interessenvertretungen gegenüber der Landesregierung ausdrücklich hingewiesen haben.

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Wir sind gespannt auf die Vorstellung von Michaela Pries

Ralf Stegner und Wolfgang Baasch:

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Herzlichen Glückwunsch an Holstein Kiel!

Ralf Stegner und Kathrin Bockey: Herzlichen Glückwunsch an Holstein Kiel zu einem hart erkämpften Sieg. Das war bei norddeutschem Schietwetter eine super Leistung der Kieler Störche.

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Probleme mit Impf-Terminen?

Den Dienstagmorgen verbringen aktuell viele Menschen vor dem Computer oder am Telefon. Sie versuchen einen der begehrten Impftermine zu bekommen. Die meisten gehen leer aus. Das frustriert und bedroht die Impfbereitschaft in der Bevölkerung.

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Home-Office jetzt!

Ich fordere von Ministerpräsident Daniel Günther, dass er die großen Arbeitgeber des Landes zu einem digitalen Home-Office-Gipfel einlädt, um eindringlich dafür zu werben. Wir dürfen nichts unversucht lassen, um Kontakte zu reduzieren.

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Königinnen machen keine Fehler!?! – Vive la République!

Martin Habersaat: Weil nicht alle das aktuelle Gebaren der Ministerin so königlich finden, folgt jetzt Stufe zwei: Entlastungsangriffe, in denen anderen die Schuld zugeschoben wird.

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Pragmatische Lösungen für die besondere Grenzsituation und kostenlose Tests

Birte Pauls: Das Virus macht vor Staatsbürgerschaften nicht halt und vor Grenzen schon gar nicht. Das Grenzland ist etwas Besonderes, da braucht es auch besondere Regeln.

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Deponierung freigemessener Abfälle leider noch nicht befriedet

Stefan Weber und Thomas Hölck: Leider hat es der Umweltminister nicht geschafft, die Debatte um die Deponierung der freigemessenen Abfälle aus Kernkraftwerken zu befrieden.

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Eine Ministerin muss das Handeln ihres Hauses bestimmen oder wenigstens für wenige Stunden voraussagen können

Martin Habersaat und Jette Waldinger Thiering: Das neue Jahr begann für die Schulen mit neuen Informationen des Bildungsministeriums zur Corona-Lage an den Schulen - und zwar jeden Tag mit einer anderen.

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Welche Pakete gibt es und wie ist der aktuelle Stand?

Martin Habersaat: Im Februar 2019 einigten sich Bund und Länder auf einen Digitalpakt für Schulen in Deutschland, fünf Milliarden Euro Bundesmittel sollen nach einem Beschluss der Großen Koalition in fünf Jahren fließen

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