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Allgemein

Bild: rhythmuswege (Pixabay)

Ganze gesellschaftliche Gruppen werden inzwischen vom Wohnungsmarkt verdrängt

Özlem Ünsal: Die Mieten steigen in Schleswig-Holstein – insbesondere in den Ballungsgebieten – deutlich stärker als die Inflation oder die Löhne und Gehälter. Marktanspannung und Versorgungsengpässe treffen inzwischen auch unsere mittleren Einkommensgruppen hart. Hinzu kommt ein rasanter Wegfall von Sozialbindungen, der den Spielraum für eine aktive Belegungspolitik unserer Kommunen im Land drastisch einschränkt.

Bild: steppinstars (Pixabay)

Zubau der Windenergie deutlich zu langsam!

Thomas Hölck: Wie meine Kleine Anfrage zeigt, ist der Zubau an der Windenergie deutlich zu langsam, um das im Klimaschutzgesetz festgelegt Ziel von 22.000 GWh in drei Jahren zu erreichen. Von 2019 auf 2020 gelang es Jamaika die eingespeiste Energiemenge gerade einmal um 700 GWh zu erhöhen. Im ersten Halbjahr 2021 ging diese Menge hochgerechnet aufs ganze Jahr sogar zurück!

Bild: Kai Treffen

Nina Scheer: Einordnung von Atomenergie als nachhaltig entwertet die Taxonomie und verleitet zu Fehlinvestitionen

Zur aktuellen Diskussion um die Einordnung von Atomenergie im Rahmen der europäischen Taxonomie erklärt Dr. Nina Scheer, Sprecherin für Klimaschutz und Energie der SPD-Bundestagsfraktion: “Eine Einordnung von Atomenergie als nachhaltig entwertet die Taxonomie als Instrument, das es Investoren erleichtern soll,…

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Nina Scheer: Abschaltung von drei weiteren Atomkraftwerken, darunter dem letzten in Schleswig-Holstein, steht für Unumkehrbarkeit des Atomausstiegs

Im Rahmen des Ausstieges aus der Atomenergie bis Ende 2022 werden am 31. Dezember 2021 drei weitere Atomkraftwerke vom Netz genommen. Neben dem Atomkraftwerk (AKW) Grohnde in Niedersachsen und Gundremmingen, Block C in Bayern, wird auch das AKW Brokdorf in…

Bild: Philip Häniche

Wichtige Beschlüsse konsequent in den Ländern umsetzen

Serpil Midyatli: Wir müssen vorsichtig sein. Mit Blick auf die sich ausbreitende Omikron-Variante sind die Kontaktbeschränkungen leider notwendig. Wir müssen uns insbesondere auch einschränken, um die Bereiche der kritischen Infrastruktur zu schützen - das gilt zum Beispiel für Krankenhäuser, Polizei, Feuerwehr oder Behörden.

Bild: Kai Treffen

Nina Scheer: EU-Beihilfeleitlinie schafft Räume für Bürgerbeteiligung beim Ausbau Erneuerbarer Energien

Zur heute veröffentlichten neuen EU-Beihilfeleitlinie für Umwelt, Klima und Energie erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Sprecherin für Klimaschutz und Energie der SPD-Bundestagsfraktion: „Mit der heute vorgestellten Beihilfeleitlinie für Klima und Energie hat die EU-Kommission gegenüber früheren Entwürfen richtigerweise Korrekturen…

Bild: colemay (Pixabay)

Mobile, multilinguale Impfteams statt Shopping-Spreader-Events!

Serpil Midyatli: Viele Ideen, die sich zunächst gut anhören, stellen sich bei näherem Hinsehen dann doch als wenig durchdacht heraus. In einem Zeitraum, in dem uns die Omikron-Welle vermutlich mit voller Wucht treffen wird, große Shopping-Events zu fordern, die jahreszeitlich bedingt sicherlich in Innenräumen stattfinden werden, dürfte eher noch zur Verbreitung beitragen, als dass die zusätzlichen Impfungen das aufwiegen könnten.

Bild: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Nina Scheer zur klimaschutz- und energiepolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt

In der Plenarwoche vor Weihnachten wählte die SPD-Bundestagsfraktion die insgesamt 25 Sprecherinnen und Sprecher für die Arbeitsgruppen und deren Ausschüsse. Für den Bereich Klimaschutz und Energie setzte der Bundestag einen eigenen Ausschuss „Klimaschutz und Energie“ ein. Für diesen Bereich wurde…

Bild: Foto: Michael August

Eine starke Zukunft braucht starke und mündige Kinder und Jugendliche

Wolfgang Baasch: Wir haben in den letzten Jahren sehr viel über die stationäre Jugendhilfe gesprochen. Es hat sich viel getan. Bei dem Runden Tisch zur Situation der Heimerziehung in Schleswig-Holstein war ein wesentlicher Punkt, die Partizipation der Kinder und Jugendlichen stärker zu fördern und auch zu leben. Hier ging es besonders darum, dies in den Einrichtungen umzusetzen.

Bild: Foto: Michael August

Impfturbo

Serpil Midyatli: Die Corona-Pandemie erreicht erneut zu Weihnachten einen traurigen Höhepunkt. Gleichzeitig zeigt uns die explosionsartige Vermehrung von Omikron bei unserem direkten Nachbarn Dänemark, dass wir vor der nächsten gewaltigen Herausforderung in der Pandemie stehen. Und das Virus kennt leider weder Landesgrenzen, noch Weihnachtsruhe

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